Effizienz der Justiz (CEPEJ)

Die Europäische Kommission für die Effizienz der Justiz (CEPEJ) wurde 2002 vom Ministerkomitee, dem Entscheidungsorgan des Europarats, ins Leben gerufen.

Das CEPEJ hat zwei Ziele, nämlich erstens die Leistungsfähigkeit und die Funktionsweise des Justizsystems in den Mitgliedstaaten des Europarats zu verbessern und zweitens den Europarat-Mitgliedstaaten dabei behilflich zu sein, die internationalen Rechtsinstrumente zum Thema Effizienz und gerechte Justiz besser umzusetzen.

Das CEPEJ

  • untersucht die Leistungen der unterschiedlichen Justizsysteme
  • benennt Problembereiche und zeigt Lösungsansätze auf
  • findet Wege, die Funktionsweise von Justizsystemen messbar zu machen und zu verbessern
  • unterstützt die Mitgliedstaaten bei der Umsetzung der Europarat-Standards
  • schlägt neue internationale Rechtsinstrumente – oder Ergänzungen zu bereits Bestehenden – vor

 
Aktivitäten

Die Aufgaben des CEPEJ sind vielfältig: Es sammelt und untersucht Daten; definiert Mittel und Wege für Evaluationen und verfasst Berichte, Statistiken, Umfragen zur besten Vorgehensweise, Richtlinien, Aktionspläne und Kommentare zuhanden von politischen Entscheidungsträgern und juristischen Fachleuten.

Im Weiteren arbeitet die Kommission mit Forschungsinstituten zusammen; organisiert Konferenzen, Seminare und Gespräche am runden Tisch; unterhält Netzwerke für Justizfachleute und bietet ihnen eine Plattform für den Austausch; leitet Kooperationsprogramme und führt Informationsveranstaltungen auf nationaler Ebene durch.

Ausserdem erstellt CEPEJ Gutachten im Auftrag verschiedener Organe des Europarats wie zum Beispiel der Parlamentarischen Versammlung (PACE), des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) oder des Generalsekretärs. Auf Anfrage stellt das CEPEJ sein Know-how auch Nicht-Mitgliedstaaten des Europarats und internationalen Institutionen zur Verfügung.

Das CEPEJ ist weder ein Aufsichts- noch ein Monitoring-Instrument des Europarats. Es nimmt eine bestimmte Aufgabe entweder aus eigenem Antrieb oder auf Wunsch eines oder mehrerer Mitgliedstaaten wahr, agiert jedoch immer in Absprache mit Letzteren. So werden zum Beispiel Länderbesuche, die weiterführende Informationen zur Praxis in der Justiz liefern sollen, immer mit Einwilligung des betroffenen Staates durchgeführt.

 
Zusammensetzung des CEPEJ

Die Mitglieder des CEPEJ sind Justizfachleute, die sich mit Fragen der Administration, Funktionsweise und Effizienz in den Bereichen Zivil-, Straf- oder Verwaltungsjustiz befassen. Jeder Mitgliedstaat des Europarats entsendet eine Spezialistin oder einen Spezialisten ins CEPEJ. Der Kommission steht eine Präsidentin oder ein Präsident vor, der durch eine Vizepräsidentin oder einen Vizepräsidenten unterstützt wird. Beide werden für eine Amtszeit von zwei Jahren gewählt und können sich einmal zur Wiederwahl stellen.

Mehrere Nicht-Mitgliedstaaten des Europarats haben Beobachterstatus im CEPEJ. Internationale Organisationen wie zum Beispiel die Europäische Union (EU), die Weltbank oder die Internationale Vereinigung der Richter sind mit der Kommission verbunden.

 
Arbeitsgruppen

Bei Bedarf kann das CEPEJ Arbeitsgruppen einsetzen, die bestimmte Themen bearbeiten. Diese Arbeitsgruppen setzen sich zusammen aus Fachleuten des CEPEJ und/oder von den Mitgliedstaaten vorgeschlagenen Spezialistinnen und Spezialisten aus dem entsprechenden Fachgebiet. Beispiele dafür sind:

  • Arbeitsgruppe zur Evaluation von Justizsystemen (CEPEJ-GT-EVAL). Sie ist verantwortlich für die Beurteilung der Justizsysteme in den Europarat-Mitgliedstaaten in Bezug auf ihre Leistungsfähigkeit, ihre Qualität und ihren Wirksamkeitsgrad
  • Arbeitsgruppe zur Qualität der Justiz (CEPEJ-GT-QUAL): Sie entwickelt Instrumente, um die von nationalen Gerichten geleistete Arbeit und die Qualität der Dienstleistungen des Justizsystems auf nationaler Ebene zu überprüfen und zu beurteilen
  • Arbeitsgruppe zur Umsetzung (CEPEJ-GT-EXE): Sie beurteilt die Wirkung der Europarat-Instrumente auf die Umsetzung von Gerichtsurteilen auf nationaler Ebene und bemüht sich um eine Verbesserung der Anwendung internationaler Standards

 
Das Bureau

Das Bureau koordiniert die Arbeit des CEPEJ. Unter anderem erstellt es die Tagesordnung für die Sitzungen der Kommission und entwirft den Jahresbericht. Das Bureau wird gebildet durch die CEPEJ-Präsidentin/den Präsidenten, seine Stellvertreterin/seinen Stellvertreter sowie zwei weitere Expertinnen/Experten, die für eine Amtszeit von zwei Jahren gewählt werden und sich einmal zur Wiederwahl stellen können. Das Bureau wird in allen administrativen und organisatorischen Dingen von einem Sekretariat unterstützt.

 
Lissabon Netzwerk

Das Lissabon Netzwerk des Europarats wurde 1995 mit dem Ziel gegründet, die verschiedenen europäischen Justizausbildungsstätten untereinander zu vernetzen. Der Austausch sollte gefördert, und die Gründung und Entwicklung weiterer Akademien in den neuen Demokratien in Zentral- und Osteuropa unterstützt werden. Die Mitglieder des Netzwerks sind Vertreter juristischer Ausbildungsstätten in den Europarat-Mitgliedstaaten. Seit 2011 ist das Lissabon Netzwerk Teil des CEPEJ.

 
Pilotgerichte

Um seine Aktivitäten noch zielgenauer auszurichten, versucht das CEPEJ, seine Kenntnisse über die alltäglichen Abläufe und bewährten Verfahrensweisen innerhalb von nationalen Gerichten zu erweitern. Zu diesem Zweck hat es in den Mitgliedstaaten des Europarats ein Netzwerk von Pilotgerichten aufgebaut. Dieses Netzwerk dient den Mitgliedern und dem CEPEJ als Forum für Information, Reflexion und Umsetzung, und das CEPEJ nutzt es zur Förderung der Qualität in der Justiz.

 
SATURN Zentrum

2007 gründete das CEPEJ das Saturn Zentrum (Study and Analysis of judicial Time Use Research Network). Das Zentrum dient als europäische Beobachtungsstelle für Zeitmanagement in der Justiz und sammelt Informationen zu diesem Thema. Die Analyse dieser Daten ermöglicht es den Europarat-Mitgliedstaaten, ihre gesetzlichen Bestimmungen derart anzupassen, dass das in Artikel 6 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) festgelegte Recht auf ein faires Verfahren innerhalb einer angemessenen Frist garantiert werden kann. Im Weiteren ist das Saturn Zentrum verantwortlich für die Beurteilung und Verbreitung von Leitfäden für Zeitmanagement in der Justiz.

 
„Kristallwaage der Justiz“ Preis

Seit 2005 vergibt das CEPEJ den Preis „Kristallwaage der Justiz“. Der Preis dient dazu, besonders innovative und effiziente Verfahrensweisen im Zusammenhang mit der Organisation von Gerichten oder Gerichtsverfahren zu finden und einer breiten Öffentlichkeit bekannt zu machen.

 
Europäischer Tag der Justiz

Jährlich am 25. Oktober wird der Europäische Tag der Justiz begangen. Ziel der Initiative ist es, Bürgerinnen und Bürger über ihre Rechte zu informieren und ihnen die Arbeit des Europarats und der Europäischen Kommission der EU im Justizbereich näherzubringen. Dies geschieht mit Hilfe von simulierten Gerichtsverfahren und Informationsveranstaltungen; darüber hinaus öffnen manche Gerichte ihre Türen für die Öffentlichkeit.

 
 
 
Video-Clip des Europarats über das CEPEJ (nur Englisch):

_
Fotos: © Europarat