Antifolterkonvention – und CPT

Europäische Konvention zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe und CPT

Die Europäische Konvention zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (SEV-Nr. 126) verpflichtet die Unterzeichnerstaaten dazu, jegliche Art von Folter auf ihrem Staatsgebiet zu verhindern. Sie trat 1989 in Kraft und wurde von allen Mitgliedstaaten des Europarats ratifiziert.

 

Monitoring

Verantwortlich für das Monitoring dieser Konvention ist das European Committee for the Prevention of Torture and Inhuman or Degrading Treatment or Punishment – kurz CPT. Dabei handelt es sich um einen Ausschuss unabhängiger Experten, gebildet von je einem Vertreter oder einer Vertreterin pro Mitgliedstaat, und vom Ministerkomitee für eine Amtszeit von vier Jahren gewählt (max. drei Amtszeiten).

Mitglieder von CPT besuchen periodisch und nach vorgängiger Ankündigung alle Vertragsstaaten, können bei Bedarf jedoch auch Ad hoc-Besuche dazwischen ansetzen. Die Vertragsstaaten sind verpflichtet, den Vertretern von CPT jederzeit uneingeschränkten Zugang zu sämtlichen Institutionen zu gewähren, in denen Personen festgehalten werden. Dies sind zum Beispiel Gefängnisse, Jugendhaftanstalten, Polizeistationen, Ausschaffungszentren, Psychiatrische Kliniken oder Soziale Wohnheime.

Bei den Besuchen dieser Institutionen machen sich die Experten ein Bild von den Bedingungen vor Ort. Ausserdem führen sie auf vertraulicher Ebene intensive Gespräche mit Behörden, Inhaftierten, Insassen, Nichtregierungsorganisationen und anderen Vertretern der Zivilgesellschaft.

 

CPT hält die Ergebnisse dieser Untersuchungen samt Empfehlungen zur Verbesserung der Situation in einem Länderbericht zuhanden des Ministerkomitees fest. Danach ist die Regierung des betroffenen Mitgliedstaats aufgefordert, ausführlich schriftlich Stellung zu diesem Bericht zu nehmen.

Stimmt der betroffene Mitgliedstaat einer Publikation zu, werden anschliessend sowohl der CPT-Bericht, als auch die Stellungnahme der Regierung dazu vom Europarat veröffentlicht.

CPT verfasst zudem einen Jahresbericht über seine gesamten Aktivitäten zuhanden des Ministerkomitees, der vom Europarat publiziert wird.

 

Offizieller TV-Spot des Europarats:


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Illustration Quelle islamicrevolutionservice.wordpress.com, TV-Spot: CoE