Europarat – Testen Sie Ihr Wissen

Die schier unglaubliche Anzahl Klagen macht deutlich, wie wichtig der Europäische Gerichtshof Menschenrechte (EGMR) für die Menschen in Europa ist, und wie stark sich die Europarat-Mitgliedstaaten in punkto Menschenrechtsschutz noch verbessern müssen.

Die jährlichen Mitgliederbeiträge der Staaten werden aus ihrem Bruttosozialprodukt und ihrer Bevölkerungszahl berechnet. Europarat-Projekte, auf die ein Mitgliedstaat besonders viel Wert legt, kann er mit freiwilligen Zuwendungen unterstützen.

Die Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE) wählen aus einem Dreiervorschlag eine Richterin oder einen Richter pro Land für eine einmalige Amtszeit von 9 Jahren.

Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) des Europarats enthält sowohl Rechte als auch Verbote. Artikel 3 verbietet Folter, Artikel 14 verbietet Diskriminierung aufgrund von Geschlecht, Rasse, Hautfarbe, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Anschauung, Herkunft, Zugehörigkeit zu einer nationalen Minderheit, Vermögen, Geburt oder sonstigem.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) ist Teil des Europarats und hat seinen Sitz wie dieser in Strassburg (Frankreich).
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In Luxemburg befinden sich der EU-Gerichtshof (EuGH) und der EU-Rechnungshof und in Den Haag der Internationale Strafgerichtshof (IStGH).

Der Europarat ist nicht nur die grösste, sondern auch die älteste Regierungsorganisation für Menschenrechte in Europa.
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1973 wurde die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) gegründet; 1993 die Europäische Union (EU) in ihrer heutigen Form.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) ist ein Spezialgericht. Es beurteilt ausschliesslich Fälle von Menschenrechtsverletzungen, die von Staaten gegenüber einzelnen Menschen, gegenüber Menschengruppen oder gegenüber anderen Staaten begangen worden sind.

Der ehemalige Schweizer Bundesrat Alain Berset wurde 2024 zum Generalsekretär des Europarats gewählt. Luzius Wildhaber war der erste Präsident des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGRM). Bjørn Berge ist der stellvertretende Generalsekretär des Europarats. Michael O’Flaherty ist der Menschenrechtskommissar des Europarats.

Aus der Vogelperspektive betrachtet, gleicht das Gebäude einer Waage, wobei die beiden Gerichtssäle die Waagschalen bilden.
 
 
 

Der Europarat war der Meinung, dass Europa ein einigendes Symbol benötige, und erklärte 1955 diese Flagge zu seinem Emblem. 1985 übernahm eine Vorgängerorganisation der heutigen Europäischen Union (EU) die Flagge.

Konrad Adenauer, Bundeskanzler und Aussenminister der Bundesrepublik Deutschland, sagte 1951 in einer Rede am Europarat: “Es bedeutet viel für die politische Entwicklung Europas, dass wir hier in den Organen des Europarats eine Plattform haben, auf der sich die Repräsentanten Europas regelmäßig begegnen, ihre Sorgen und Nöte, ihre Wünsche und Hoffnungen austauschen, gemeinsame Kriterien für die Bewertung ihrer Bedürfnisse zu entwickeln versuchen und überhaupt in einem Geiste der Fairness und der guten Nachbarschaft zusammenarbeiten – mit anderen Worten: Wir haben hier das europäische Gewissen."

Der Europarat erklärte 1972 eine Instrumentalfassung des Hauptthemas aus dem letzten Satz von Beethovens 9. Sinfonie zu seiner Hymne. Der Text in der Originalfassung - "Ode an die Freude" - stammt aus einem Gedicht von Friedrich Schiller. 1985 übernahm eine Vorgängerorganisation der heutigen Europäischen Union (EU) die Hymne ebenfalls.

Die Wahl für den Sitz des Europarats im Jahr 1949 hatte symbolische Bedeutung: Strassburg und die französische Grenzregion Elsass spiegeln die bewegte Geschichte des ganzen europäischen Kontinents.

Zu den 46 Mitgliedstaaten des Europarats gehören auch Länder am Rand des Kontinents wie die Türkei oder Aserbaidschan. 27 Mitglieder hat die Europäische Union (EU); 57 die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).

Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sind untrennbar miteinander verbunden und bilden die Grundlage für einen wirksamen Menschenrechtsschutz.

Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) enthält sowohl Verbote als auch Rechte. Artikel 2 garantiert das Recht auf Leben, Artikel 5 das Recht auf Freiheit & Sicherheit.

Die Europäische Pharmakopöe basiert auf einer Konvention des Europarats von 1964. Mit ihren mehr als 2’500 Qualitätsnormen und Richtlinien ist sie das umfassendste Regelwerk dieser Art in Europa.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ist ein Spezialgericht. Es wurde vom Europarat geschaffen, um über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, wie sie in der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) festgelegt sind, zu urteilen.
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Das höchste Gericht der Europäischen Union ist der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) befindet sich in Den Haag.

Ursprünglich war die "Europäische Kommission für Demokratie durch Recht" 1990 gegründet worden, um osteuropäischen Staaten juristische Soforthilfe in Verfassungsfragen zu leisten. Heute gehört sie zu den renommiertesten Einrichtungen für Gutachten und Beratungen in Verfassungsfragen in Europa. Aufgrund ihres Tagungsortes in der italienischen Lagunenstadt wird sie Venedig Kommission genannt.

Das Europarat-Abkommen zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Häuslicher Gewalt trat 2014 in Kraft. Es wurde in Istanbul zur Unterzeichnung aufgelegt und ist daher auch als Istanbul-Konvention bekannt.
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Die Türkei trat dem Europarat in dessen Gründungsjahr 1949 bei. Es gibt ein Abkommen des Europarats zum Schutz des archäologischen Erbes, nämlich die Valletta-Konvention.

Die Europäische Menschenrechtskonvention ist ein verbindlicher Vertrag zwischen allen 47 Mitgliedstaaten des Europarats. Vertragsverletzungen können am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) eingeklagt werden.

1949 gegründet, ist der Europarat die grösste und älteste Regierungsorganisation für Menschenrechte in Europa.
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Das Europäische Parlament gehört nicht zum Europarat, sondern ist eine von zwei gesetzgebenden Gewalten der Europäischen Union (EU).

Mit seinem Beitritt zum Europarat anerkennt ein Staat die in der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) festgelegten Bedingungen und unterstellt sich damit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte.

Die Europäische Menschenrechtskonvention ist weltweit einmalig. Sie schützt mehr als 700 Millionen Menschen in allen Mitgliedstaaten des Europararats vor staatlicher Willkür. Wird sie von einem Staat verletzt, kann dieser vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) verklagt werden.