Europarat – Testen Sie Ihr Wissen

Aus der Vogelperspektive betrachtet, gleicht das Gebäude einer Waage, wobei die beiden Gerichtssäle die Waagschalen bilden.
 
 
 

Die Wahl für den Sitz des Europarats im Jahr 1949 hatte symbolische Bedeutung: Strassburg und die französische Grenzregion Elsass spiegeln die bewegte Geschichte des ganzen europäischen Kontinents.

Jeder der 46 Mitgliedstaaten des Europarats stellt eine Richterin oder einen Richter für den Gerichtshof. Diese Richterinnen und Richter vertreten jedoch nicht die Interessen ihres Herkunftslandes, sondern diejenigen des Gerichtshofs.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ist ein Spezialgericht. Es wurde vom Europarat geschaffen, um auf der Basis der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) über Verletzungen der Menschenrechte durch Europarat-Mitgliedstaaten zu urteilen. Der EGRM kann nur angerufen werden, wenn der nationale Rechtsweg ausgeschöpft wurde, d.h., wenn das höchste nationale Gericht über den Fall geurteilt hat.

Der ehemalige Schweizer Bundesrat Alain Berset wurde 2024 zum Generalsekretär des Europarats gewählt. Luzius Wildhaber war der erste Präsident des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGRM). Bjørn Berge ist der stellvertretende Generalsekretär des Europarats. Michael O’Flaherty ist der Menschenrechtskommissar des Europarats.

Zu den 46 Mitgliedstaaten des Europarats gehören auch Länder am Rand des Kontinents wie die Türkei oder Aserbaidschan. 27 Mitglieder hat die Europäische Union (EU); 57 die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).

Die Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten - so der offizielle Name der EMRK - wurde 1950 von den Mitgliedstaaten des Europarats verabschiedet und trat 1953 in Kraft.

Die Parlamentarische Versammlung des Europarats wird gebildet aus demokratisch gewählten Mitgliedern der nationalen Parlamente seiner Mitgliedstaaten.
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Die Europäische Kommission und das Europäische Parlament gehören nicht zum Europarat, sondern sind Gremien der Europäischen Union.

Da Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg vorerst nicht über die nötige aussenpolitische Souveränität verfügte, konnte es dem Europarat erst 1951 als Vollmitglied beitreten.

Seit seiner Gründung 1949 schützt und stärkt der Europarat Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in seinen Mitgliedstaaten.
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Die Europäische Union (EU) hat nichts mit dem Europarat zu tun; sie ist keine Regierungsorganisation, sondern ein Staatenverbund mit 27 Mitgliedstaaten. Auch das Europäische Parlament ist ein Teil der EU, nicht des Europarats.

Die Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE) wählen aus einem Dreiervorschlag eine Richterin oder einen Richter pro Land für eine einmalige Amtszeit von 9 Jahren.

Der Europarat erklärte 1972 eine Instrumentalfassung des Hauptthemas aus dem letzten Satz von Beethovens 9. Sinfonie zu seiner Hymne. Der Text in der Originalfassung - "Ode an die Freude" - stammt aus einem Gedicht von Friedrich Schiller. 1985 übernahm eine Vorgängerorganisation der heutigen Europäischen Union (EU) die Hymne ebenfalls.

Der Europarat ist nicht nur die grösste, sondern auch die älteste Regierungsorganisation für Menschenrechte in Europa.
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1973 wurde die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) gegründet; 1993 die Europäische Union (EU) in ihrer heutigen Form.

Das Europarat-Abkommen zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Häuslicher Gewalt trat 2014 in Kraft. Es wurde in Istanbul zur Unterzeichnung aufgelegt und ist daher auch als Istanbul-Konvention bekannt.
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Die Türkei trat dem Europarat in dessen Gründungsjahr 1949 bei. Es gibt ein Abkommen des Europarats zum Schutz des archäologischen Erbes, nämlich die Valletta-Konvention.

Ursprünglich war die "Europäische Kommission für Demokratie durch Recht" 1990 gegründet worden, um osteuropäischen Staaten juristische Soforthilfe in Verfassungsfragen zu leisten. Heute gehört sie zu den renommiertesten Einrichtungen für Gutachten und Beratungen in Verfassungsfragen in Europa. Aufgrund ihres Tagungsortes in der italienischen Lagunenstadt wird sie Venedig Kommission genannt.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ist ein Spezialgericht. Es wurde vom Europarat geschaffen, um über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, wie sie in der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) festgelegt sind, zu urteilen.
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Das höchste Gericht der Europäischen Union ist der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) befindet sich in Den Haag.

Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sind untrennbar miteinander verbunden und bilden die Grundlage für einen wirksamen Menschenrechtsschutz.

Am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) vertreten die Richterinnen und Richter nicht die Interessen ihrer Herkunftsländer, sondern diejenigen des Gerichtshofs. Bei jedem Fall, der in der Kleinen Kammer mit 7 Richtern oder der Grossen Kammer mit 17 Richtern verhandelt wird, ist die Richterin/der Richter aus dem betroffenen Staat Teil der Kammer.

Die Europäische Pharmakopöe basiert auf einer Konvention des Europarats von 1964. Mit ihren mehr als 2’500 Qualitätsnormen und Richtlinien ist sie das umfassendste Regelwerk dieser Art in Europa.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) ist ein Spezialgericht. Es beurteilt ausschliesslich Fälle von Menschenrechtsverletzungen, die von Staaten gegenüber einzelnen Menschen, gegenüber Menschengruppen oder gegenüber anderen Staaten begangen worden sind.

In der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen - auch UNO-Menschenrechtscharta genannt - wurden zum ersten Mal Grundrechte formuliert, die weltweit jedem Menschen von Natur aus zustehen.
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Die amerikanische Unabhängigkeitserklärung ist ein politisches Dokument, das Menschenrechte enthält. Die französische Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte mit ihrer Forderung nach Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit war die erste Menschenrechtserklärung in Europa. Die Magna Charta gilt als eine der wichtigsten Quellen des englischen Verfassungsrechts.

Die schier unglaubliche Anzahl Klagen macht deutlich, wie wichtig der Europäische Gerichtshof Menschenrechte (EGMR) für die Menschen in Europa ist, und wie stark sich die Europarat-Mitgliedstaaten in punkto Menschenrechtsschutz noch verbessern müssen.

Jeder Mensch - gänzlich unabhängig von seiner Nationalität - der seine Menschenrechte von einem Mitgliedstaat des Europarats verletzt sieht, kann am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte klagen.

Alle 27 EU-Mitgliedstaaten sind auch Mitglied im Europarat und haben die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) unterzeichnet.