Europarat – Testen Sie Ihr Wissen

Die jährlichen Mitgliederbeiträge der Staaten werden aus ihrem Bruttosozialprodukt und ihrer Bevölkerungszahl berechnet. Europarat-Projekte, auf die ein Mitgliedstaat besonders viel Wert legt, kann er mit freiwilligen Zuwendungen unterstützen.

Alle 27 EU-Mitgliedstaaten sind auch Mitglied im Europarat und haben die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) unterzeichnet.

Die schier unglaubliche Anzahl Klagen macht deutlich, wie wichtig der Europäische Gerichtshof Menschenrechte (EGMR) für die Menschen in Europa ist, und wie stark sich die Europarat-Mitgliedstaaten in punkto Menschenrechtsschutz noch verbessern müssen.

Die Europäische Pharmakopöe basiert auf einer Konvention des Europarats von 1964. Mit ihren mehr als 2’500 Qualitätsnormen und Richtlinien ist sie das umfassendste Regelwerk dieser Art in Europa.

Alle 27 Mitgliedstaaten der EU sind auch Mitglied im Europarat, denn die Mitgliedschaft in dieser "Schule der Demokratie" gilt seit den Neunzigerjahren als eine der Voraussetzungen für einen EU-Beitritt.

Der Europarat war der Meinung, dass Europa ein einigendes Symbol benötige, und erklärte 1955 diese Flagge zu seinem Emblem. 1985 übernahm eine Vorgängerorganisation der heutigen Europäischen Union (EU) die Flagge.

Der Europarat verwendet Englisch und Französisch als Arbeitssprachen. Während der Sitzungen stehen Dolmetscherinnen und Dolmetscher für diese beiden Sprachen zur Verfügung, und alle Dokumente werden in beiden Sprachen publiziert.

Weissrussland konnte bis jetzt wegen anhaltender, schwerwiegender Menschenrechtsverletzungen als einziges Land des Kontinents nicht in den Europarat aufgenommen werden.

Die Türkei trat dem Europarat bereits in dessen Gründungsjahr 1949 bei.
Russland wurde 1996 Mitglied, Aserbeidschan 2001.

Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) des Europarats trat 1953 in Kraft. Dieser völkerrechtliche Vertrag bildet die Basis für den Menschenrechtsschutz in allen Europarat-Mitgliedstaaten.
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Der Vertrag von Lissabon von 2009 regelt die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Das Römer Statut von 1998 ist die vertragliche Grundlage des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag. Die Römischen Verträge von 1957 bildeten u.a. die Grundlage zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG).

1949 gegründet, ist der Europarat die grösste und älteste Regierungsorganisation für Menschenrechte in Europa.
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Das Europäische Parlament gehört nicht zum Europarat, sondern ist eine von zwei gesetzgebenden Gewalten der Europäischen Union (EU).

Mit seinem Beitritt zum Europarat anerkennt ein Staat die in der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) festgelegten Bedingungen und unterstellt sich damit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte.

Der Europarat wurde nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs 1949 in Strassburg gegründet - in einer Grenzregion Frankreichs mit einer bewegten (Kriegs-) Geschichte.
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In Luxemburg befinden sich der EU-Gerichtshof und der EU-Rechnungshof, in Brüssel diverse andere Organe der Europäischen Union und in Den Haag der Internationale Strafgerichtshof (IStGH).

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) ist Teil des Europarats und hat seinen Sitz wie dieser in Strassburg.
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In Luxemburg befinden sich der EU-Gerichtshof (EuGH) und der EU-Rechnungshof und in Den Haag der Internationale Strafgerichtshof (IStGH).

Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sind untrennbar miteinander verbunden und bilden die Grundlage für einen wirksamen Menschenrechtsschutz.

Das Ministerkomitee des Europarats wird durch die Aussenminister der 47 Mitgliedstaaten gebildet. Es tritt einmal pro Jahr zusammen und wird in der übrigen Zeit von seinen Delegierten (Botschafterinnen und Botschafter) in Strassburg vertreten.
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Die Europäische Kommission ist das Exekutiv-Organ der EU. Der Rat der Europäischen Union ist ein Gesetzgebungorgan der EU und wird inoffiziell auch EU-Ministerrat genannt. Beide haben nichts mit dem Europarat zu tun.

Seit 1990 überprüft das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) regelmässig in allen Mitgliedstaaten des Europarats Gefängnisse sowie andere Orte, an denen Menschen festgehalten werden.
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GRETA ist der Monitoring-Mechanismus des Europarats gegen Menschenhandel. ECRI ist die Europäische Kommission gegen Rassismus des Europarats. GRECO ist die Staatengruppe gegen Korruption des Europarats.

Konrad Adenauer, Bundeskanzler und Aussenminister der Bundesrepublik Deutschland, sagte 1951 in einer Rede am Europarat: “Es bedeutet viel für die politische Entwicklung Europas, dass wir hier in den Organen des Europarats eine Plattform haben, auf der sich die Repräsentanten Europas regelmäßig begegnen, ihre Sorgen und Nöte, ihre Wünsche und Hoffnungen austauschen, gemeinsame Kriterien für die Bewertung ihrer Bedürfnisse zu entwickeln versuchen und überhaupt in einem Geiste der Fairness und der guten Nachbarschaft zusammenarbeiten – mit anderen Worten: Wir haben hier das europäische Gewissen."

Der Europarat ist eine Regierungsorganisation, seine Mitglieder sind Staaten.

Marija Pejčinović Burić war bis zu ihrer Wahl 2019 durch die Parlamentarische Versammlung des Europarats die Aussenministerin Kroatiens.

Gabriella Battaini-Dragoni ist die stellvertretende Generalsekretärin des Europarats; Dunja Mijatović ist die Menschenrechtskommissarin des Europarats; Ursula von der Leyen ist die Präsidentin der EU-Kommission (Europäische Union).

Der Europäische Gerichtshof für (EGMR) kann erst angerufen werden, wenn der nationale Rechtsweg ausgeschöpft ist, das heisst, wenn ein Fall vom höchsten Gericht im eigenen Land beurteilt worden ist.

Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) enthält sowohl Verbote als auch Rechte. Artikel 2 garantiert das Recht auf Leben, Artikel 5 das Recht auf Freiheit & Sicherheit.

Die Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE) wählen aus einem Dreiervorschlag eine Richterin oder einen Richter pro Land für eine einmalige Amtszeit von 9 Jahren.

Die Kooperationsgruppe zur Bekämpfung von Drogenmissbrauch und illegalem Drogenhandel wurde 1971 auf Anregung des ehemaligen französischen Präsidenten Georges Pompidou gegründet und ist daher als Pompidou Gruppe bekannt.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) ist das bekannteste Organ des Europarats. Er erhält etwas weniger als 1/3 von dessen ordentlichem Jahresbudget 2020 von € 255 Millionen.