Europarat – Testen Sie Ihr Wissen

Zu den 46 Mitgliedstaaten des Europarats gehören auch Länder am Rand des Kontinents wie die Türkei oder Aserbaidschan. 27 Mitglieder hat die Europäische Union (EU); 57 die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) ist ein Spezialgericht. Es beurteilt ausschliesslich Fälle von Menschenrechtsverletzungen, die von Staaten gegenüber einzelnen Menschen, gegenüber Menschengruppen oder gegenüber anderen Staaten begangen worden sind.

Russland trat dem Europarat 1996 bei. Nach seinem Überfall auf die Ukraine wurde das Land 2022 von der Mitgliedschaft ausgeschlossen.

Die Türkei trat dem Europarat bereits in dessen Gründungsjahr 1949 bei.
Aserbeidschan trat der Organisation 2001 bei. Montenegro wurde 2007 als bisher letztes Land in den Europarat aufgenommen.

Der Europarat ist eine Regierungsorganisation, seine Mitglieder sind Staaten.

Jeder der 46 Mitgliedstaaten des Europarats stellt eine Richterin oder einen Richter für den Gerichtshof. Diese Richterinnen und Richter vertreten jedoch nicht die Interessen ihres Herkunftslandes, sondern diejenigen des Gerichtshofs.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) ist das bekannteste Organ des Europarats. Er erhält weniger als 1/4 von dessen ordentlichem Jahresbudget 2026 von € 418 Millionen.

Die Wahl für den Sitz des Europarats im Jahr 1949 hatte symbolische Bedeutung: Strassburg und die französische Grenzregion Elsass spiegeln die bewegte Geschichte des ganzen europäischen Kontinents.

Alle 27 Mitgliedstaaten der EU sind auch Mitglied im Europarat, denn die Mitgliedschaft in dieser "Schule der Demokratie" gilt seit den Neunzigerjahren als eine der Voraussetzungen für einen EU-Beitritt.

Im Auftrag des Europarats erarbeitete Herbert von Karajan 1972 drei verschiedene Instrumentalfassungen des Hauptthemas aus dem letzten Satz von Ludwig van Beethovens 9. Sinfonie als Europahymne. 1985 übernahm eine Vorgängerorganisation der heutigen Europäischen Union (EU) die Hymne ebenfalls.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ist ein Spezialgericht. Es wurde vom Europarat geschaffen, um über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, wie sie in der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) festgelegt sind, zu urteilen.
--
Das höchste Gericht der Europäischen Union ist der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) befindet sich in Den Haag.

Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) des Europarats trat 1953 in Kraft. Dieser völkerrechtliche Vertrag bildet die Basis für den Menschenrechtsschutz in allen Europarat-Mitgliedstaaten.
--
Der Vertrag von Lissabon von 2009 regelt die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Das Römer Statut von 1998 ist die vertragliche Grundlage des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag. Die Römischen Verträge von 1957 bildeten u.a. die Grundlage zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG).

Die Europäische Menschenrechtskonvention ist ein verbindlicher Vertrag zwischen allen 47 Mitgliedstaaten des Europarats. Vertragsverletzungen können am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) eingeklagt werden.

Ursprünglich war die "Europäische Kommission für Demokratie durch Recht" 1990 gegründet worden, um osteuropäischen Staaten juristische Soforthilfe in Verfassungsfragen zu leisten. Heute gehört sie zu den renommiertesten Einrichtungen für Gutachten und Beratungen in Verfassungsfragen in Europa. Aufgrund ihres Tagungsortes in der italienischen Lagunenstadt wird sie Venedig Kommission genannt.

Der Europarat kennt - im Gegensatz zu den Vereinten Nationen - kein Vetorecht.

Gründerstaaten des Europarats sind: Belgien, Dänemark, Frankreich, Irland, Italien, Luxemburg, die Niederlande, Norwegen, Schweden und das Vereinigte Königreich. Die vier grössten Beitragszahler sind: Deutschland, Frankreich, Italien und das Vereinigte Königreich.

Da Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg vorerst nicht über die nötige aussenpolitische Souveränität verfügte, konnte es dem Europarat erst 1951 als Vollmitglied beitreten.

Konrad Adenauer, Bundeskanzler und Aussenminister der Bundesrepublik Deutschland, sagte 1951 in einer Rede am Europarat: “Es bedeutet viel für die politische Entwicklung Europas, dass wir hier in den Organen des Europarats eine Plattform haben, auf der sich die Repräsentanten Europas regelmäßig begegnen, ihre Sorgen und Nöte, ihre Wünsche und Hoffnungen austauschen, gemeinsame Kriterien für die Bewertung ihrer Bedürfnisse zu entwickeln versuchen und überhaupt in einem Geiste der Fairness und der guten Nachbarschaft zusammenarbeiten – mit anderen Worten: Wir haben hier das europäische Gewissen."

Die Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE) wählen aus einem Dreiervorschlag eine Richterin oder einen Richter pro Land für eine einmalige Amtszeit von 9 Jahren.

Der Europarat wurde 1949 gegründet und ist Europas grösste und älteste Regierungsorganisation für Menschenrechte. Er schuf die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) und den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR), bei welchem Menschenrechtsverletzungen eingeklagt werden können.
--
Die Europäische Union ist ein Staatenverbund; der Europäische Rat und die Europäische Kommission sind Gremien der Europäischen Union.

Am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) vertreten die Richterinnen und Richter nicht die Interessen ihrer Herkunftsländer, sondern diejenigen des Gerichtshofs. Bei jedem Fall, der in der Kleinen Kammer mit 7 Richtern oder der Grossen Kammer mit 17 Richtern verhandelt wird, ist die Richterin/der Richter aus dem betroffenen Staat Teil der Kammer.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) ist Teil des Europarats und hat seinen Sitz wie dieser in Strassburg (Frankreich).
--
In Luxemburg befinden sich der EU-Gerichtshof (EuGH) und der EU-Rechnungshof und in Den Haag der Internationale Strafgerichtshof (IStGH).

Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sind untrennbar miteinander verbunden und bilden die Grundlage für einen wirksamen Menschenrechtsschutz.

Jeder Mensch - gänzlich unabhängig von seiner Nationalität - der seine Menschenrechte von einem Mitgliedstaat des Europarats verletzt sieht, kann am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte klagen.

Die schier unglaubliche Anzahl Klagen macht deutlich, wie wichtig der Europäische Gerichtshof Menschenrechte (EGMR) für die Menschen in Europa ist, und wie stark sich die Europarat-Mitgliedstaaten in punkto Menschenrechtsschutz noch verbessern müssen.

Der Europäische Gerichtshof für (EGMR) kann erst angerufen werden, wenn der nationale Rechtsweg ausgeschöpft ist, das heisst, wenn ein Fall vom höchsten Gericht im eigenen Land beurteilt worden ist.