LGBTI

Der Europarat fördert die Achtung vor den Menschenrechten und stellt die Gleichberechtigung und die Würde jedes Menschen sicher, so auch diejenige von lesbischen, homosexuellen, bisexuellen, transsexuellen und intersexuellen Menschen (nach dem englischen lesbian, gay, bisexual, transsexual, intersexual abgekürzt LGBTI genannt).

Diskriminierung aufgrund von sexueller Orientierung oder Geschlechtsidentität widerspricht den Werten des Europarats, daher begann die Organisation bereits in den frühen 1980er Jahren dagegen anzukämpfen.

 
Standardsetzung

Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) ist ein wichtiger Faktor im Kampf gegen Diskriminierung von LGBTI-Personen.

Auch das Ministerkomitee des Europarats, die Parlamentarische Versammlung (PACE) sowie der Kongress der Gemeinden und Regionen Europas haben wegweisende Leitlinien zu diesem Thema verabschiedet.
 
Die Publikation “Combating discrimination on grounds of sexual orientation or gender identity” (pdf, nur Englisch) gibt einen Überblick über die ausgearbeiteten Standards des Europarats. Sie soll Regierungen, Internationalen Organisationen, NGOs, Medienvertretern und allen anderen als Referenz dienen, die sich mit dem Schutz und der Förderung der Menschenrechte von lesbischen, homosexuellen, bisexuellen, transsexuellen und intersexuellen Menschen befassen.

 
Bewusstseinsbildung

Um Diskriminierung und Intoleranz gegenüber LGBTI-Menschen langfristig zu beseitigen, müssen die rechtlichen Stellungnahmen und politischen Leitlinien ergänzt werden durch geeignete bewusstseinsbildende sowie bildungs- und kulturpolitische Massnahmen.

Die Abteilung Sexuelle Orientierung und Geschlechtsidentität (SOGI) des Europarats arbeitet auf dieses Ziel hin. Sie leitet Projekte, organisiert Konferenzen, Rundtischgespräche und Netzwerk-Veranstaltungen und nimmt an solchen teil, veröffentlicht Fachstudien und Merkblätter, entwickelt nationale Aktionspläne und stellt die besten Erfolgsmethoden aus allen 46 Mitgliedstaaten in ihrer online SOGI-Datenbank zur Verfügung.

 
Bestandsaufnahme

Die Diskriminierung von LGBTI-Personen hat eine lange Geschichte. Trotzdem ist es erst während der letzten Jahre gelungen, weite Teile der Bevölkerung in den Europarat-Mitgliedstaaten auf das Problem aufmerksam zu machen und davon zu überzeugen, dass Handlungsbedarf besteht.
 
Diese Entwicklung zeigt sich auch in den Monitoring-Berichten der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI). Diese Länderberichte beschreiben die Situation in jedem der Europarat-Mitgliedstaaten bezüglich Rassismus, Diskriminierung, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Intoleranz. Ausserdem richtet ECRI Empfehlungen an die Regierung jedes untersuchten Mitgliedstaates, wie eine bestimmte Situation verbessert werden könnte.
 
Seit Beginn des 5. Monitoring-Zyklus im Jahr 2012 ist die Situation von LGBTI-Personen Teil der Untersuchungen von ECRI : Die Berichte beschreiben die Herausforderungen, denen sich LGBTI-Personen innerhalb der Gesellschaft stellen müssen und geben einen Überblick darüber, was bereits erreicht wurde und was noch umgesetzt werden muss, damit sie in den Genuss ihrer vollen Rechte kommen können.

 
Europarat-Studie Discrimination on grounds of sexual orientation and gender identity in Europe (pdf, nur Englisch)

Europarat-Studie Equal opportunities for all children: Non-discrimination of LGBTI children and young people (pdf, nur Englisch)

 

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Foto © Sir Robin Photography

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