Moneyval

Geldwäsche dient der Legalisierung von Gewinnen aus kriminellen Machenschaften wie Drogenhandel, Menschenhandel, Prostitution, illegaler Waffenhandel, Schmuggel, Unterschlagung, Insidergeschäfte, Bestechung, Computerkriminalität usw. Aus diesem Grund wird Geldwäsche auf nationaler und internationaler Ebene bekämpft.
 
 
Internationale Zusammenarbeit

Die wichtigsten zwischenstaatlichen Akteure im weltweiten Kampf gegen Geldwäsche sind die Vereinten Nationen (UNO), die Arbeitsgruppe für Finanzielle Massnahmen (FATF), die Europäische Union (EU) und der Europarat.

Zusammengenommen haben sie eine ganze Reihe von Konventionen, Protokollen, Empfehlungen und Direktiven zu diesem Thema entwickelt, und ihre Spezialgremien arbeiten eng zusammen.
 
 
Konventionen des Europarats

Der Europarat hat zwei Konventionen zum Thema Geldwäsche entworfen:

Einige weitere Konventionen stehen im Zusammenhang mit dem Thema Geldwäsche:

 
MONEYVAL

MONEYVAL – das Expertenkomitee zur Überprüfung von Massnahmen gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung – ist das wichtigste Monitoring-Instrument des Europarats im Kampf gegen Geldwäsche.

MONEYVAL wurde 1997 als Subkomitee des Europäischen Ausschusses für Strafrechtsfragen (CDPC) gegründet. Seit 2011 geniesst MONEYVAL den Status eines unabhängigen Monitoring-Instruments und untersteht direkt dem Ministerkomitee.

 
 
 
Struktur

Jeder MONEYVAL-Mitgliedstaat kann bis zu drei Experten in das Komitee entsenden, die Arbeitsgruppe für Finanzielle Massnahmen (FATF) deren zwei. Alle MONEYVAL-Experten müssen entweder über einen juristische Hintergrund verfügen, Finanzspezialisten sein, oder einer Strafverfolgungsbehörde angehören.

Mehrere Nicht-Mitgliedstaaten des Europarats, einige Gremien der Vereinten Nationen sowie Organisationen wie INTERPOL, die Europäische Kommission der EU oder die Weltbank haben Beobachterstatus in MONEYVAL. Dadurch haben sie das Recht, einen Vertreter oder eine Vertreterin an die 3-4 Mal pro Jahr in Strassburg stattfindenden Vollversammlungen des Komitees zu entsenden.
 
 
Das Bureau

Das Bureau bildet den Vorstand von MONEYVAL und bereitet in dieser Funktion die Arbeit des Komitees vor. Das Bureau besteht aus drei regulären Mitgliedern sowie einem Vorsitzenden und einem Vizevorsitzenden, wobei Letztere jeweils für eine Amtszeit von zwei Jahren gewählt werden. Unterstützt wird es in allen Belangen von einem Sekretariat unter der Leitung eines Generalsekretärs oder einer Generalsekretärin.
 
 
Zielsetzung

MONEYVAL hat die Aufgabe, die Einhaltung der international festgelegten Standards betreffend Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung durch die Mitgliedstaaten sowie die Wirksamkeit in Bezug auf ihre Umsetzung zu beurteilen.

Ausserdem soll MONEYVAL zuhanden der nationalen Behörden der Mitgliedstaaten Empfehlung zur Verbesserung des bestehenden Systems ausarbeiten. Und schliesslich soll MONEYVAL den nationalen Behörden dabei helfen, Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung effektiver zu bekämpfen, und zwar mit Hilfe von

  • gegenseitigen Evaluationen aufgrund von Monitoring-Besuchen vor Ort
  • Peer Reviews in Form von Länderberichten
  • regelmässigen Nachkontrollen

 
Monitoring-Verfahren

MONEYVAL führt seine Evaluationen in Runden durch, wobei die Verfahrensregeln für jede Runde spezifisch festgelegt werden. 2015 begann die fünfte Runde. Jedes Jahr finden mehrere Evaluationen statt. Durchgeführt werden sie von multidisziplinären Teams bestehend aus vier Experten – üblicherweise ein Rechtsexperte, zwei Finanzexperten sowie ein Experte innerhalb einer Strafverfolgungsbehörde – und unterstützt von einem Mitglied des Sekretariats.

Mit dem Ziel, ein möglichst umfassendes Bild der von einem Staat getroffenen Massnahmen zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung zu erhalten, trifft sich das MONEYVAL-Team zu intensiven Gesprächen mit Spezialisten aus den unterschiedlichsten Bereichen: Mitglieder von Steuer-, Zoll-, Justiz-, Finanz- und Strafverfolgungsbehörden; Bankfachleute; Wechselstubenbetreiber; Juristen, Notare, Versicherungsfachleute, Auditoren, Edelmetall- und Edelsteinhändler usw.
 
 
Länderberichte

Im Anschluss an den Monitoringbesuch wird ein detaillierter Bericht verfasst, der Empfehlungen zur Verbesserung der Situation enthält. Dieser Bericht wird während einer von MONEYVAL’s Vollversammlungen diskutiert und bei Bedarf ergänzt.

Nach seiner Verabschiedung wird der Bericht dem betroffenen Staat vorgelegt, damit dieser ihn kommentieren kann und die Gelegenheit hat, zu überprüfen, ob die gemachten Ergänzungen mit den während der Vollversammlung getroffenen Entscheidungen übereinstimmen. Der durchgesehene Bericht wird anschliessend veröffentlicht.
 
 
Nachkontrollen

MONEYVAL’s Nachkontrollen umfassen von den Mitgliedstaaten verfasste, zweijährliche Aufdatierungsberichte, Fortschrittsberichte sowie Vertragserfüllungsberichte.
 
 
Weitere Aktivitäten

Abgesehen von seiner Hauptaufgabe als Monitoring-Instrument des Europarats, sammelt MONEYVAL Fachwissen zum Thema Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung und macht dieses öffentlich zugänglich, indem es

  • Fachkonferenzen und Seminare organisiert
  • seinen Mitgliedern eine Plattform bietet, wo sich diese zu den neusten Trends und Techniken im Zusammenhang mit Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung austauschen, und Vorgehensweisen bei der Bekämpfung diskutieren können
  • Forschungsberichte (Typologien) zu massgeblichen Themenbereichen veröffentlicht, zum Beispiel Geldwäsche durch Online-Glücksspiele, durch private Pensionskassen, oder durch Währungswechselanbieter

Im Auftrag des Ministerkomitees veröffentlicht MONEYVAL einen Jahresbericht zu seinen Aktivitäten, der öffentlich zugänglich ist.

_
Fotos © CoE

Visits: 943