Ministerkomitee

MinisterkonferenzDas Ministerkomitee ist das Entscheidungsorgan des Europarats. Es wird durch die amtierenden Aussenministerinnen und Aussenminister der 46 Mitgliedstaaten gebildet. Der Heilige Stuhl, Japan, Mexiko und die USA haben Beobachterstatus.

Den Vorsitz im Ministerkomitee, und damit über den gesamten Europarat, führt jedes Land im Turnus während jeweils sechs Monaten – dem Alphabet der Ländernamen auf Englisch folgend.

Das Ministerkomitee tritt einmal pro Jahr zu einer Plenarsitzung zusammen. An dieser Ministerkonferenz werden aufgrund vorgängiger Verhandlungen getroffene Entscheide offiziell verabschiedet und damit öffentlich wirksam gemacht.


 
Die Delegierten des Ministerkomitees

Da die eigentlichen Mitglieder des Ministerkomitees nicht das ganze Jahr über in Strassburg anwesend sind, werden sie dort durch ihre Botschafterinnen und Botschafter – die sogenannten Delegierten des Ministerkomitees – vertreten.
Diese Delegierten sind ständig vor Ort und werden daher auch Ständige Vertreter genannt. Dementsprechend werden die Botschaften der Mitgliedstaaten des Europarats als Ständige Vertretungen bezeichnet.

Die Delegierten des Ministerkomitees treffen sich (mindestens) einmal pro Woche jeweils am Mittwoch zu einer Plenarsitzung und werden bei ihrer Arbeit durch die ihnen unterstellten Diplomatinnen und Diplomaten unterstützt.

In Vorbereitung dieser wöchentlichen Sitzung werden die vielfältigen Arbeitsthemen des Europarats und die sich aus ihnen ergebenden Problemstellungen von den Delegierten des Ministerkomitees im kleineren Rahmen der folgenden sieben ständigen Rapporteurgruppen (plus wechselnder Ad-hoc-Arbeitsgruppen) bearbeitet:

  • Rapporteur Group on Legal Co-operation (GR-J)
  • Rapporteur Group on Education, Culture, Sport, Youth and Environment (GR-C)
  • Rapporteur Group on Social and Health Questions (GR-SOC)
  • Rapporteur Group on Programme, Budget and Administration (GR-PBA)
  • Rapporteur Group on Democracy (GR-DEM)
  • Rapporteur Group on Human Rights (GR-H)
  • Rapporteur Group on External Relations 
(GR-EXT)


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Foto 1 © CoE; Foto 2 © Europe’s Human Rights Watchdog

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