15 Jahre Europe’s Human Rights Watchdog

Unsere Informationsplattform Europe’s Human Rights Watchdog feiert ihr 15-jähriges Jubiläum. So richtig in Festlaune sind wir jedoch nicht, nachdem die Russische Föderation vor ein paar Wochen aus dem Europarat ausgeschlossen werden musste: Zu surreal und bedrückend sind die Fotos vom Einholen der russischen Flagge vor dem Palais de l’Europe in Strassburg. Die Ereignisse der vergangenen…

Europarat schliesst Russland aus

Kommentar zum Ausschluss der Russischen Föderation Heute ist ein trauriger Tag: Die Bevölkerung Russlands verliert nach 26 Jahren den Schutz ihrer grundlegendsten Menschenrechte, wie sie in der Europäischen Menschenrechtskonvention EMRK garantiert sind, und den Zugang zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Der Europarat verliert einen Mitgliedstaat, welcher der Organisation 1996 – von grossen Hoffnungen begleitet –…

Neue Generalsekretärin

Heute tritt Marija Pejčinović Burić (Kroatien) ihr Amt als Generalsekretärin des Europarats an. Sie ist erst die zweite Frau in dieser Position (nach der Französin Catherine Lalumière, 1989-1994) in der Geschichte von Europas grösster und ältester Regierungsorganisation, die vor 70 Jahren zum Schutz der drei Grundwerte Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gegründet worden war. Marija Pejčinović…

Selbstbestimmungsinitiative

Am 25. November 2018 stimmt die Schweiz über die sogenannte Selbstbestimmungsinitiative (SBI) der SVP ab. Der Titel suggeriert, dass die Schweizerinnen und Schweizer bei einer Annahme an Einflussnahme gewinnen würden. Leider wäre das Gegenteil der Fall, denn die Initiative ist rechtlich, wirtschaftlich, politisch und menschenrechtlich problematisch. Unter anderem riskiert sie die Kündigung der Europäischen Menschenrechtskonvention…

10 Jahre Europe’s Human Rights Watchdog

2005 suchte ich im Rahmen einer Forschungsarbeit im Internet nach Infos zum Europarat – und staunte: Auf Englisch und Französisch war wenig, auf Deutsch praktisch gar nichts über diese älteste & wichtigste Menschenrechts-Regierungsorganisation Europas zu finden! Für mich als Menschenrechts-Wissenschaftlerin konnte dies natürlich kein Dauerzustand sein; also begann ich, selber Informationen zusammenzutragen, aufzubereiten und ins…

Quiz: Top oder Flop?

Können Sie kundig über europäische Parlamente parlieren oder macht Sie der Unterschied zwischen Europarat und Europäischem Rat ratlos? Testen Sie Ihr Grundwissen und finden Sie heraus, ob Sie in der Diskussion um “fremde” Richter mithalten können oder ob Ihre Kenntnisse bestenfalls für den Stammtisch reichen. Doppelt so viele Fragen wie Sterne auf der Europa-Flagge erwarten…