Europarat – Testen Sie Ihr Wissen

Seit seiner Gründung 1949 schützt und stärkt der Europarat Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in seinen Mitgliedstaaten.
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Die Europäische Union (EU) hat nichts mit dem Europarat zu tun; sie ist keine Regierungsorganisation, sondern ein Staatenverbund mit 27 Mitgliedstaaten. Auch das Europäische Parlament ist ein Teil der EU, nicht des Europarats.

Die Europäische Pharmakopöe basiert auf einer Konvention des Europarats von 1964. Mit ihren mehr als 2’500 Qualitätsnormen und Richtlinien ist sie das umfassendste Regelwerk dieser Art in Europa.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ist ein Spezialgericht. Es wurde vom Europarat geschaffen, um über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, wie sie in der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) festgelegt sind, zu urteilen.
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Das höchste Gericht der Europäischen Union ist der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) befindet sich in Den Haag.

Die Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE) wählen aus einem Dreiervorschlag eine Richterin oder einen Richter pro Land für eine einmalige Amtszeit von 9 Jahren.

Zu den 46 Mitgliedstaaten des Europarats gehören auch Länder am Rand des Kontinents wie die Türkei oder Aserbaidschan. 27 Mitglieder hat die Europäische Union (EU); 57 die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).

Die Rede des britischen Staatsmannes an der Universität Zürich 1946 gilt als wegweisend für die Europa-Idee: "Unter- und innerhalb dieser weltumfassenden Konzeption müssen wir die europäische Völkerfamilie in einer regionalen Organisation neu zusammenfassen, die man vielleicht die Vereinigten Staaten von Europa nennen könnte. Der erste praktische Schritt wird die Bildung eines Europarates (Council of Europe) sein."

Der Europäische Gerichtshof für (EGMR) kann erst angerufen werden, wenn der nationale Rechtsweg ausgeschöpft ist, das heisst, wenn ein Fall vom höchsten Gericht im eigenen Land beurteilt worden ist.

Alle 27 Mitgliedstaaten der EU sind auch Mitglied im Europarat, denn die Mitgliedschaft in dieser "Schule der Demokratie" gilt seit den Neunzigerjahren als eine der Voraussetzungen für einen EU-Beitritt.

Der Europarat wurde nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs 1949 in Strassburg gegründet - in einer Grenzregion Frankreichs mit einer bewegten (Kriegs-) Geschichte.
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In Luxemburg befinden sich der EU-Gerichtshof und der EU-Rechnungshof, in Brüssel diverse andere Organe der Europäischen Union und in Den Haag der Internationale Strafgerichtshof (IStGH).

Mit seinem Beitritt zum Europarat anerkennt ein Staat die in der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) festgelegten Bedingungen und unterstellt sich damit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte.

Der Europarat wurde 1949 gegründet und ist Europas grösste und älteste Regierungsorganisation für Menschenrechte. Er schuf die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) und den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR), bei welchem Menschenrechtsverletzungen eingeklagt werden können.
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Die Europäische Union ist ein Staatenverbund; der Europäische Rat und die Europäische Kommission sind Gremien der Europäischen Union.

Die Europäische Menschenrechtskonvention ist ein verbindlicher Vertrag zwischen allen 47 Mitgliedstaaten des Europarats. Vertragsverletzungen können am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) eingeklagt werden.

Die schier unglaubliche Anzahl Klagen macht deutlich, wie wichtig der Europäische Gerichtshof Menschenrechte (EGMR) für die Menschen in Europa ist, und wie stark sich die Europarat-Mitgliedstaaten in punkto Menschenrechtsschutz noch verbessern müssen.

Die Wahl für den Sitz des Europarats im Jahr 1949 hatte symbolische Bedeutung: Strassburg und die französische Grenzregion Elsass spiegeln die bewegte Geschichte des ganzen europäischen Kontinents.

Der Europarat ist nicht nur die grösste, sondern auch die älteste Regierungsorganisation für Menschenrechte in Europa.
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1973 wurde die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) gegründet; 1993 die Europäische Union (EU) in ihrer heutigen Form.

Die Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten - so der offizielle Name der EMRK - wurde 1950 von den Mitgliedstaaten des Europarats verabschiedet und trat 1953 in Kraft.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) ist ein Spezialgericht. Es beurteilt ausschliesslich Fälle von Menschenrechtsverletzungen, die von Staaten gegenüber einzelnen Menschen, gegenüber Menschengruppen oder gegenüber anderen Staaten begangen worden sind.

Konrad Adenauer, Bundeskanzler und Aussenminister der Bundesrepublik Deutschland, sagte 1951 in einer Rede am Europarat: “Es bedeutet viel für die politische Entwicklung Europas, dass wir hier in den Organen des Europarats eine Plattform haben, auf der sich die Repräsentanten Europas regelmäßig begegnen, ihre Sorgen und Nöte, ihre Wünsche und Hoffnungen austauschen, gemeinsame Kriterien für die Bewertung ihrer Bedürfnisse zu entwickeln versuchen und überhaupt in einem Geiste der Fairness und der guten Nachbarschaft zusammenarbeiten – mit anderen Worten: Wir haben hier das europäische Gewissen."

Die Kooperationsgruppe zur Bekämpfung von Drogenmissbrauch und illegalem Drogenhandel wurde 1971 auf Anregung des ehemaligen französischen Präsidenten Georges Pompidou gegründet und ist daher als Pompidou Gruppe bekannt.

Der Europarat war der Meinung, dass Europa ein einigendes Symbol benötige, und erklärte 1955 diese Flagge zu seinem Emblem. 1985 übernahm eine Vorgängerorganisation der heutigen Europäischen Union (EU) die Flagge.

Das Ministerkomitee des Europarats wird durch die Aussenminister der 46 Mitgliedstaaten gebildet. Es tritt einmal pro Jahr zusammen und wird in der übrigen Zeit von seinen Delegierten (Botschafterinnen und Botschafter) in Strassburg vertreten.
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Die Europäische Kommission ist das Exekutiv-Organ der EU. Der Rat der Europäischen Union ist ein Gesetzgebungorgan der EU und wird inoffiziell auch EU-Ministerrat genannt. Beide haben nichts mit dem Europarat zu tun.

Jeder Mensch - gänzlich unabhängig von seiner Nationalität - der seine Menschenrechte von einem Mitgliedstaat des Europarats verletzt sieht, kann am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte klagen.

Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) des Europarats enthält sowohl Rechte als auch Verbote. Artikel 3 verbietet Folter, Artikel 14 verbietet Diskriminierung aufgrund von Geschlecht, Rasse, Hautfarbe, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Anschauung, Herkunft, Zugehörigkeit zu einer nationalen Minderheit, Vermögen, Geburt oder sonstigem.

Russland wurde nach 26-jähriger Mitgliedschaft im März 2022 aufgrund seines Krieges in der Ukraine mit sofortiger Wirkung aus dem Europarat ausgeschlossen - ein bisher einmaliges Ereignis in der langen Geschichte der Organisation.

Die Militärjunta in Griechenland (1967-1974) kam 1969 einem Ausschluss zuvor, indem sie selber austrat. Der Türkei wurde nach dem Militärputsch im Jahr 1980 vorübergehend das Stimmrecht in der Parlamentarischen Versammlung (PACE) entzogen.