Europarat – Testen Sie Ihr Wissen

Aus der Vogelperspektive betrachtet, gleicht das Gebäude einer Waage, wobei die beiden Gerichtssäle die Waagschalen bilden.
 
 
 

Das Ministerkomitee des Europarats wird durch die Aussenminister der 46 Mitgliedstaaten gebildet. Es tritt einmal pro Jahr zusammen und wird in der übrigen Zeit von seinen Delegierten (Botschafterinnen und Botschafter) in Strassburg vertreten.
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Die Europäische Kommission ist das Exekutiv-Organ der EU. Der Rat der Europäischen Union ist ein Gesetzgebungorgan der EU und wird inoffiziell auch EU-Ministerrat genannt. Beide haben nichts mit dem Europarat zu tun.

Mit seinem Beitritt zum Europarat anerkennt ein Staat die in der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) festgelegten Bedingungen und unterstellt sich damit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte.

Der Europäische Gerichtshof für (EGMR) kann erst angerufen werden, wenn der nationale Rechtsweg ausgeschöpft ist, das heisst, wenn ein Fall vom höchsten Gericht im eigenen Land beurteilt worden ist.

Die schier unglaubliche Anzahl Klagen macht deutlich, wie wichtig der Europäische Gerichtshof Menschenrechte (EGMR) für die Menschen in Europa ist, und wie stark sich die Europarat-Mitgliedstaaten in punkto Menschenrechtsschutz noch verbessern müssen.

Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) des Europarats trat 1953 in Kraft. Dieser völkerrechtliche Vertrag bildet die Basis für den Menschenrechtsschutz in allen Europarat-Mitgliedstaaten.
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Der Vertrag von Lissabon von 2009 regelt die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Das Römer Statut von 1998 ist die vertragliche Grundlage des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag. Die Römischen Verträge von 1957 bildeten u.a. die Grundlage zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG).

Der Europarat erklärte 1972 eine Instrumentalfassung des Hauptthemas aus dem letzten Satz von Beethovens 9. Sinfonie zu seiner Hymne. Der Text in der Originalfassung - "Ode an die Freude" - stammt aus einem Gedicht von Friedrich Schiller. 1985 übernahm eine Vorgängerorganisation der heutigen Europäischen Union (EU) die Hymne ebenfalls.

Die Gründerstaaten des Europarats waren überzeugt, dass Gerechtigkeit und Frieden in der Welt auf gewissen Grundfreiheiten beruhen. Sie schufen die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK), um Gräueltaten, wie sie während des Zweiten Weltkriegs begangen worden waren, zukünftig zu verhindern, die Entwicklung von Demokratie in Europa zu fördern und damit den Frieden auf dem Kontinent dauerhaft zu sichern.

Der Europarat kennt - im Gegensatz zu den Vereinten Nationen - kein Vetorecht.

Gründerstaaten des Europarats sind: Belgien, Dänemark, Frankreich, Irland, Italien, Luxemburg, die Niederlande, Norwegen, Schweden und das Vereinigte Königreich. Die vier grössten Beitragszahler sind: Deutschland, Frankreich, Italien und das Vereinigte Königreich.

Der Europarat wurde nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs 1949 in Strassburg gegründet - in einer Grenzregion Frankreichs mit einer bewegten (Kriegs-) Geschichte.
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In Luxemburg befinden sich der EU-Gerichtshof und der EU-Rechnungshof, in Brüssel diverse andere Organe der Europäischen Union und in Den Haag der Internationale Strafgerichtshof (IStGH).

Eurimages wurde 1989 vom Europarat gegründet. Der Filmförderungsfonds unterstützt Spiel-, Dokumentar- und Animationsfilme, deren Co-Produzenten aus mindestens zwei der Mitgliedstaaten des Fonds stammen.

Die Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten - so der offizielle Name der EMRK - wurde 1950 von den Mitgliedstaaten des Europarats verabschiedet und trat 1953 in Kraft.

Ursprünglich war die "Europäische Kommission für Demokratie durch Recht" 1990 gegründet worden, um osteuropäischen Staaten juristische Soforthilfe in Verfassungsfragen zu leisten. Heute gehört sie zu den renommiertesten Einrichtungen für Gutachten und Beratungen in Verfassungsfragen in Europa. Aufgrund ihres Tagungsortes in der italienischen Lagunenstadt wird sie Venedig Kommission genannt.

Die Europäische Menschenrechtskonvention ist weltweit einmalig. Sie schützt mehr als 700 Millionen Menschen in allen Mitgliedstaaten des Europararats vor staatlicher Willkür. Wird sie von einem Staat verletzt, kann dieser vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) verklagt werden.

Jeder der 46 Mitgliedstaaten des Europarats stellt eine Richterin oder einen Richter für den Gerichtshof. Diese Richterinnen und Richter vertreten jedoch nicht die Interessen ihres Herkunftslandes, sondern diejenigen des Gerichtshofs.

Sämtliche 46 Mitgliedstaaten des Europarats haben die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) unterzeichnet.

Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) enthält sowohl Verbote als auch Rechte. Artikel 2 garantiert das Recht auf Leben, Artikel 5 das Recht auf Freiheit & Sicherheit.

Die Wahl für den Sitz des Europarats im Jahr 1949 hatte symbolische Bedeutung: Strassburg und die französische Grenzregion Elsass spiegeln die bewegte Geschichte des ganzen europäischen Kontinents.

Die Rede des britischen Staatsmannes an der Universität Zürich 1946 gilt als wegweisend für die Europa-Idee: "Unter- und innerhalb dieser weltumfassenden Konzeption müssen wir die europäische Völkerfamilie in einer regionalen Organisation neu zusammenfassen, die man vielleicht die Vereinigten Staaten von Europa nennen könnte. Der erste praktische Schritt wird die Bildung eines Europarates (Council of Europe) sein."

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) ist das bekannteste Organ des Europarats. Er erhält weniger als 1/4 von dessen ordentlichem Jahresbudget 2026 von € 418 Millionen.

Zu den 46 Mitgliedstaaten des Europarats gehören auch Länder am Rand des Kontinents wie die Türkei oder Aserbaidschan. 27 Mitglieder hat die Europäische Union (EU); 57 die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).

Die jährlichen Mitgliederbeiträge der Staaten werden aus ihrem Bruttosozialprodukt und ihrer Bevölkerungszahl berechnet. Europarat-Projekte, auf die ein Mitgliedstaat besonders viel Wert legt, kann er mit freiwilligen Zuwendungen unterstützen.

Die Kooperationsgruppe zur Bekämpfung von Drogenmissbrauch und illegalem Drogenhandel wurde 1971 auf Anregung des ehemaligen französischen Präsidenten Georges Pompidou gegründet und ist daher als Pompidou Gruppe bekannt.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) ist Teil des Europarats und hat seinen Sitz wie dieser in Strassburg (Frankreich).
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In Luxemburg befinden sich der EU-Gerichtshof (EuGH) und der EU-Rechnungshof und in Den Haag der Internationale Strafgerichtshof (IStGH).