Schweizer am Europarat

Schweizerinnen und Schweizer am Europarat

In den verschiedenen Organen, Instrumenten und Monitoring-Mechanismen des Europarats arbeiten Fachleute aus allen Mitgliedstaaten der Organisation, also auch Schweizerinnen und Schweizer. Hier werden – stellvertretend für alle – einige davon kurz vorgestellt:


Generaldirektor – Philippe Boillat 

Philippe BoillatBereits als Chef der Sektion Menschenrechte und Europarat im Bundesamt für Justiz und als Prozessbevollmächtigter der Schweiz vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) war der Jurist Philippe Boillat mit dem Europarat verbunden gewesen.
Seit 2005 leitet er die Generaldirektion für Menschenrechte & Rechtsstaatlichkeit des Europarats.

 


Erster Gerichtspräsident – Luzius Wildhaber

Luzius Wildhaber

Luzius Wildhaber ist emeritierter Professor für Völker-, Staats- und Verwaltungsrecht sowie vergleichendes Staatsrecht an der Universität Basel. Er war Richter in Liechtenstein, in der Schweiz und beim Administrativen Tribunal der Interamerikanischen Entwicklungsbank, bevor er 1991 an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) gewählt wurde. 1998 wurde der Gerichtshof in ein ständig tagendes Gericht umgewandelt und Luzius Wildhaber zu dessen erstem Präsidenten gewählt. Diese Schlüsselfunktion hatte er bis Ende 2006 inne.
 


Richterin – Helen Keller

Helen KellerDie Professorin für Öffentliches Recht sowie Europa- und Völkerrecht an der Universität Zürich wurde 2011 als Richterin an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) gewählt. Die Verbindung zum Europarat begann für Helen Keller jedoch bereits früher: Sie arbeitete an einem Forschungsprojekt zum Thema „Gütliche Einigungen vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR)“ und vertrat als Anwältin Kläger vor diesem Gericht.
 


Richter im Namen von Liechtenstein – Carlo Ranzoni

Carlo RanzoniIn Liechtenstein besteht die Tradition, Schweizer Staatsbürger für bestimmte Richterämter vorzuschlagen, und so amtet der Schweizer Carlo Ranzoni im Namen des Nachbarstaats als Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR). Der Jurist und Anwalt war als Gerichtsschreiber am Kantonsgericht St. Gallen tätig. 2001 wurde er als Richter ans Fürstliche Landgericht in Vaduz berufen und engagierte sich als juristischer Experte in verschiedenen Ausschüssen des Europarats und in den Vereinten Nationen. 2015 wählte ihn die Parlamentarische Versammlung des Europarats zum Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.
 


Prozessbevollmächtigter der Schweizer Regierung – Frank Schürmann

Frank SchürmannDie Regierung jedes Europarat-Mitgliedstaates wird vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) durch einen Prozessbevollmächtigen – einen „Agent“ – vertreten. Für die Schweiz führt seit 2005 Frank Schürmann die Gerichtsverhandlungen. Der Jurist, Titularprofessor und Leiter des Fachbereichs Internationaler Menschenrechtsschutz im Bundesamt für Justiz vertritt die Schweiz auch vor diversen Kontrollorganen der Vereinten Nationen.
 


Nord-Süd Zentrum – Jean-Marie Heydt

Jean-Marie HeydtJean-Marie Heydt ist Französisch-Schweizerischer Doppelbürger. Er studierte Jura und Sozialwissenschaft, doktorierte in Vergleichender Erziehungswissenschaft und ist Generaldirektor der Association Générale des Familles du Bas-Rhin in Strassburg. 2013 wurde er zum Vorsitzenden des Exekutivausschusses des in Lissabon beheimateten Europäischen Zentrums für Globale Interdependenz und Solidarität – besser bekannt als Nord-Süd-Zentrum – gewählt.
 
 

Venedig Kommission – Regina Kiener

Regina KienerRegina Kiener ist Professorin für Staats- und Verwaltungsrecht unter Einschluss des öffentlichen Verfahrensrechts an der Universität Zürich. Daneben wirkt sie als Dozentin am Kompetenzzentrum Public Management der Universität Bern sowie als Dozentin an der Schweizerischen Richterakademie. Sie vertritt seit 2013 die Schweiz in der Venedig Kommission, der massgeblichen Einrichtung des Europarats für Gutachten und Beratungen in Verfassungsfragen.

 
 

 
ECRI – Daniel Thürer

Daniel ThürerDaniel Thürer ist emeritierter Professor für Völkerrecht, Europarecht, Öffentliches Recht und ausländisches Verfassungsrecht an der Universität Zürich. Seit 2009 ist er der Schweizer Vertreter in der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI), dem Hauptinstrument des Europarats zur Bekämpfung aller Formen von Rassismus, Diskriminierung, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Intoleranz.


 
 
CPT – Hans Wolff

Dr. med. Hans Wolff leitet die Gefängnisabteilung des Genfer Universitätsspitals, ist Vizepräsident der Konferenz der Schweizer Gefängnisärzte und Mitglied der Zentralen Ethikkommission der Schweizerischen Akademie der Medizinischen Wissenschaften. Er vertritt die Schweiz seit 2013 im Europäischen Komitee gegen Folter und unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (CPT), das dem Europarat als Monitoring-Mechanismus dient.

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