Schweizer Vorsitz 2009-2010

Schweizer Vorsitz im Ministerkomitee

Vom 18. November 2009 bis am 11. Mai 2010 führte die Schweiz turnusgemäss den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarats.

Die damalige Schweizer Aussenministerin, Micheline Calmy-Rey, präsidierte das Entscheidungsorgan der Organisation während dieses halben Jahres und vertrat den Europarat auf internationaler Ebene nach aussen.

Der damalige Schweizer Botschafter vor Ort, Paul Widmer, leitete während dieser Zeit die Sitzungen der Delegierten des Ministerkomitees und war offizielle Ansprechperson dieses Gremiums.

Die Schweiz hatte sich für ihren Vorsitz drei Prioritäten gesetzt:

1. Sicherstellung des Menschenrechtsschutzes und der Rechtsstaatlichkeit
2. Stärkung der demokratischen Institutionen
3. Verbesserung der Transparenz und Steigerung der Effizienz des Europarats

 
Im Rahmen ihres Vorsitzes war die Schweiz Gastgeberin diverser Anlässe in der Schweiz und in Strassburg. Unter anderem organisierte sie eine High-Level-Konferenz zur Zukunft des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in Interlaken sowie – in Zusammenarbeit mit der dortigen Hochschule HSG – eine Konferenz zum Thema „Dezentralisierung“ in St. Gallen.

Der Schweizer Künstler Gerry Hofstetter projizierte anlässlich der Übernahme des Vorsitzes durch die Schweiz am 18.11.2009 speziell für diesen Anlass entworfene Lichtinstallationen auf den Palais de l’Europe in Strassburg.

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Foto © CoE

Der Europarat in Kürze

Zweck:  Förderung von Menschenrechten, Demokratie und Rechtstaatlichkeit

Juristische Form:  Internationale Regierungsorganisation

Gründungsjahr:  1949

Mitgliedstaaten:  46

Sitz:  Strassburg/Frankreich

Arbeitssprachen:  EN, FR

Generalsekretär: Alain Berset

Entscheidungsorgan:  Ministerkomitee (=Aussenminister der Mitgliedstaaten)

Beratende Organe:  Parlamentarische Versammlung; Kongress der Gemeinden und Regionen Europas; Konferenz der INGO’s; Menschenrechtskommissar

Hauptinstrument:  Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR)

Rechtliche Basis:  Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) plus über 200 Konventionen, Zusatzprotokolle und Teilabkommen

Ordentl. Jahresbudget: € 385mio
(davon Gerichtshof: € 85 mio)

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